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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Ursula Elsinger, Wilhelm-Liebertz-Str.2 B, 53639 Königswinter und den Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder Rechtspflegegesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Ausstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen sollen auch gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichem Sondervermögen gelten. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
 
§ 2 Vertragsschluss
1. Die Konditionen für unsere Waren sind freibleibend und unverbindlich. Unsere Darstellung von Waren im Internet stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, zu bestellen. Technische sowie sonstige Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht bleiben im Rahmen des zumutbaren Vorbehalts. Die von uns im Internetauftritt, Prospekten, Werbung o. ä. genannte Maße und Gewichte sind so genannte circa - Angaben.
2. Die Bestellung eines Kunden, gleichgültig ob privat oder gewerblich, stellt ein verbindliches Angebot dar. Dies gilt für alle Arten von Bestellungen, insbesondere auch für die über die Internetseite aufgegebenen bzw. übersandten Bestellungen.
Die Firma Ursula Elsinger nimmt diese Bestellungen entgegen, dies gilt auch insbesondere für die automatische Entgegennahme einer Bestellung über das Shopsystem.
Die Firma Ursula Elsinger stellt klar, dass die meist automatisierten Zugangsbestätigungen ausdrücklich noch keine Annahme darstellt, sondern den Eingang der Bestellung und die entsprechende Bearbeitung lediglich signalisiert. Die Firma Ursula Elsinger wird eine Bestellung bestätigen, behält sich aber auch vor, die Annahmeerklärung des vom Kunden abgegebenen Angebotes mit der Zugangsbestätigung zu verbinden. Eine Annahmeerklärung durch die Firma Ursula Elsinger stehen eine Auftragsbestätigung
(per E-Mail, Fax oder Brief) an den Kunden bzw. die Übersendung einer Rechnung oder die tatsächliche Erbringung der Leistung gleich.
3. Die Fa. Ursula Elsinger ist berechtigt, dass in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 2 Wochen anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware sind wir berechtigt, die Bestellung innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen.
Die Fa. Ursula Elsinger ist berechtigt, die Annahme der Bestellung - nach Prüfung der Bonität des Kunden - abzulehnen.
Die Fa. Ursula Elsinger ist berechtigt, die Bestellung bei Verbrauchern auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen, in allen übrigen Fällen je nach unserem im Zeitpunkt der Bestellung vorhandenen Warenvorrat.
4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurückerstattet.
5. Sofern der Kunde die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E- Mail nach Vertragsschluss elektronisch zugesandt.
6. Abweichende und sonstige Vereinbarungen zwischen Ursula Elsinger und dem Kunden bedürfen der Schriftform.
7. Sollte Ursula Elsinger das Angebot des Kunden an einen Drittunternehmer weitervermitteln, erfolgt ein entsprechender Hinweis. Der Vertrag kommt dann unter den o.g. Voraussetzungen unmittelbar zwischen dem Kunden und Drittunternehmer zustande. Ansprüche des Kunden auf Lieferung und Leistung gegenüber Ursula Elsinger bestehen in diesem Fall nicht.
8. „Für die Rechtzeitigkeit der Leistung kommt es auf die Gutschrift auf dem Konto von Ursula Elsinger an. (Rechtzeitigkeitsklausel)."
 
§ 3 Eigentumsvorbehalt
1. Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmen behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
2. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes pfleglich zu behandeln. Der Kunde hat uns unverzüglich schriftlich von allen Zugriffen Dritter auf die Ware zu unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Anschriftenwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde hat uns alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.
3. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen. Daneben sind wir berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 2 vom Vertrag zurück zu treten und die Ware heraus zu verlangen, wenn uns ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.
4. Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzubeziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß uns gegenüber nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer erfolgt stets im Namen und im Auftrag von Ursula Elsinger. Erfolgt eine Verarbeitung der Ware, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der von uns gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn die Waren mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet oder vermischt werden.
 
§ 4 Widerrufsbelehrung für den Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.)

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag,

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im  Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden;

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Ursula Elsinger, Wilhelm-Liebertz-Str.2 B, 53639 Königswinter, Tel. 02244-903330, Fax 02244-9048779, elsinger@ambiente-art.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes  vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe

Der Widerruf/und / die Rücksendung  ist ausgeschlossen:

1. wenn die Leuchten nach Ihrer Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
Der Kunde hat mit der bestellten Ware sorgfältig umzugehen, um im Falle einer Rücksendung diese Kosten zu vermeiden.
Benutzen Sie zur Rücksendung bitte nach Möglichkeit immer die Originalverpackung.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§ 5 Vergütung
1. Der angebotene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Die Fa. Ursula Elsinger liefert nur gegen Vorauskasse. Betreffend einer Bestellung über das Internet sind die dort gewählten Buttons im Hinblick auf die dort aufgeführten Zahlungsmöglichkeiten allein ausschlaggebend für die vertraglich vereinbarte Zahlungsweise. Die Preise verstehen sich ab Werk bzw. Lager ohne Verpackung. Die Preise für die Verpackung und Versand, welche vom Kunden zu tragen sind, werden gesondert kenntlich gemacht und dementsprechend berechnet. Insbesondere richten sich diese nach der jeweiligen Produktgruppe, hinsichtlich derer die Bestellung durch den Kunden erfolgt. Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikation (mit Ausnahme der oben genannten ) keine zusätzlichen Kosten.
Der Kunde kann den Preis per Nachnahme, Überweisung oder Kreditkarte nur leisten, wenn dies zuvor gesondert, in Abweichung von § 5 Ziff. 1 Satz 3, schriftlich vereinbart wurde. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Der Kunde verpflichtet sich, durch Faxzusendung oder sonstige Zusendung der unter § 2. Punkt 8 an uns nur in Schriftform zu übersendenden Bestätigung das dort jeweils vereinbarte Zahlungsziel einzuhalten.
2. Erfolgt die Zahlung aufgrund einer Einzelvereinbarung mit dem jeweiligen Kunden per Rechnung, so ist der Gesamtrechnungsbetrag spätestens 4 Wochen nach Wareneingang fällig , in übrigen Fällen 4 Wochen nach Rechnungseingang. Danach gerät der Kunde in Verzug. Der Verbraucher hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 5 %‑Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 8 %‑Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen.Wir behalten uns im Einzelfall den Nachweis und die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens vor.
„Für die Rechtzeitigkeit der Leistung kommt es auf die Gutschrift auf dem Konto von Ursula Elsinger an" (Rechtzeitigkeitsklausel)
3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch uns anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückweisungsrecht / Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
 
§ 6 Gefahrübergang
1. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf die Transportperson über. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.  Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
 
§ 7 Gewährleistung
1. Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 8 Ziffer 1 und 2 der AGB.
3. Verbraucher haben uns offensichtliche Mängel der Ware innerhalb von 2 Monaten nach Empfang anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitraum der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
4. Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
Sollten wir ausnahmsweise gebrauchte Sachen liefern, beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn ein uns grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
5. Wir geben gegenüber unseren Kunden keine Garantie im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
 
§ 8 Haftungsbeschränkungen
1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung sowie die unserer etwaigen Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
2. Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Webseite unseres Online-Shops. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtwidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
 
§ 9 Liefer- und Leistungszeit
1. Die genannten Liefer- und Leistungstermine sind ca.-Termine. Eine verbindliche Vereinbarung von Liefer -oder Leistungsterminen bedarf der Schriftform.
2. Liefer- und Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt oder auf Grund von Ereignissen, die Ursula Elsinger die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (hierzu zählen beispielsweise Naturkatastrophen, Arbeitskampfmaßnahmen oder Anordnungen durch Behörden), auch wenn sie bei Lieferanten oder sonstig beteiligten Zulieferern von Ursula Elsinger eintreten, hat Ursula Elsinger bei bereits vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen Ursula Elsinger, die Lieferung oder Leistung für den Zeitraum der Dauer obiger Aktionen, zuzüglich einer angemessenen Vorlaufzeit, hinauszuschieben.
3. Wenn die Behinderung im Sinne von Ziffer 2 mehr als 3 Monate andauert, sind beide Vertragsparteien berechtigt, hinsichtlich des nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, es sei denn die andere Vertragspartei hat an der Teillieferung kein Interesse.
4. Verlängert sich die Laufzeit nach Ziffer 2 oder wird Ursula Elsinger nach Ziffer 3 von der Leistungspflicht frei, kann der Kunde hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich Ursula Elsinger nur berufen, wenn der Kunde hiervon unverzüglich in Kenntnis gesetzt wurde.
5. Ursula Elsinger ist jederzeit zu Teillieferungen oder Teilleistungen berechtigt, welche sofort in Rechnung gestellt werden können.
6. Die Einhaltung von Lieferfristen und -terminen setzt in jedem Falle die rechtzeitige Beibringung sämtlicher vom Kunden zu beschaffender Unterlagen sowie Genehmigungen, Freigaben usw. sowie den rechtzeitigen Zahlungseingang bezüglich bereits vertraglich vereinbarter Anzahlungen voraus. Im Falle nicht rechtzeitiger Erfüllung dieser Voraussetzungen, verlängern sich die Fristen angemessen. Dies gilt nicht, wenn Ursula Elsinger die Verzögerung zu vertreten hat.
7. Bei Nichteinhaltung von Fristen und Terminen aus anderen als den in Ziffer 2 genannten Gründen, ist der Kunde berechtigt, Ursula Elsinger schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen; diese hat 3 Wochen nicht zu unterschreiten.
8. Gerät der Kunde in Annahmeverzug oder verzögert sich die Lieferung aus anderen Umständen, die er zu vertreten hat, trägt der Kunde die Kosten für eine etwaige Lagerhaltung; diese kann auch bei einem Dritten erfolgen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon unberührt.
 
§ 10 Datenschutz
1. Daten von Kunden werden von Ursula Elsinger im erforderlichen Umfang unter Beachtung des Datenschutzgesetzes verarbeitet. Bei einem Besuch auf unserer Website ohne Vertragsabschluss erheben wir keine personenbezogenen Daten von Ihnen. Schließen Sie jedoch auf unserer Website einen Vertrag ab oder senden Sie uns anderweitig Ihre Daten, werden wir personenbezogene Daten speichern. Personenbezogene Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sind Einzelarbeiten über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person.
Dies erfolgt hinsichtlich: 
- Art, Umfang, Dauer und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen sowie Abrechnungen erforderlicher personenbezogenen Daten;
- des Widerspruchsrechts des Kunden zur Erstellung und Verwendung seines anonymisierten Nutzungsprofils für Zwecke der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung unseres Angebotes;
- der Weitergabe der Daten an von uns beauftragte und zur Beachtung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen verpflichtete Unternehmen zum Zwecke und für die Dauer der Bonitätsprüfung sowie der Versendung der Ware;
- des Rechts auf unentgeltliche Auskunft seiner bei uns gespeicherten personenbezogenen Kundendaten;
- des Rechts auf Berichtigung, Löschung und Sperrung seiner bei uns gespeicherten personenbezogenen Kundendaten.
2. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken bedarf der Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung seiner Bestellung zu erteilen. Dem Kunden steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
 
§ 11 Schlussbestimmungen
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmung des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das für unseren Geschäftssitz zuständige Amtsgericht Königswinter bzw. Landgericht Bonn. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
 
§ 12 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen erfasst nicht den übrigen vertraglichen Inhalt. Diese ist durch ergänzende Vertragsauslegung dem von den Parteien jeweilig gewollten anzupassen.

$ 13 Leuchtengläser
Alle von uns eingesetzten Gläser sind mundgeblasen und handgefertigt. Da die Technik des Glasblasens schon über Jahrhunderte besteht, weisen sie folgende typische Merkmale wie Luftbläschen, kleine Staubeinschlüsse und unterschiedliche Stärken in der Glaswandung oder andere Unregelmäßigkeiten auf. Durch diese Mermale läßt sich ein mundgeblasenes Glas leicht von einem industriell hergestellten Glas unterscheiden. Diese Merkmale stellen keinen Reklamationsanspruch dar.
 
Wichtiger Hinweis !
 
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Ich habe auf meinen Seiten Links zu anderen Seiten im Internet angebracht. Für alle diese Links gilt: Ich erkläre ausdrücklich, dass ich keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten habe. Deshalb distanziere ich mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten, aller auf meiner Homepage gelinkten Seiten und mache mir diese Inhalte nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf meiner Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei mir angemeldeten Banner und Links führen.


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